Deutsche Unterzeichner der internationalen Erklärung “Auf dem Weg zum Frieden, Respektierung der Rechte der Gefangenen”

Logo der internationalen Kampagne „Auf dem Weg zum Frieden“

Im März 2013 hatten zwölf für ihr Eintreten für Menschenrechte bekannte Persönlichkeiten die internationale Erklärung “Auf dem Weg zum Frieden, Respektierung der Rechte der Gefangenen” veröffentlicht. Sie baten die “Verantwortlichen in Spanien und Frankreich … Schritte zur Konsolidierung des Friedensprozesses” zu unternehmen, insbesondere “die Sondermaßnahmen, die zur Anwendung kamen” zu beenden. “Priorität” müsse “jetzt die Konstruktion eines politischen Freiraums für Dialog haben, nicht die Rückkehr zu den gewohnten Rezepten von Seite der Polizei und der Justiz.”

Diesem internationalen Appell haben sich auch die folgenden deutschen Persönlichkeiten angeschlossen:

• Claudia Roth (Bündnis 90 / Die Grünen), Bundesvorsitzende, Mitglied des Deutschen Bundestags
• Ulla Jelpke (Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestags und innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.
• Andrej Hunko (Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestags, Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
• Stefan Liebich (Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestags und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
• Alfonso Cuesta, 25 Jahre lang Gemeinderat in Bayern für die SPD, Träger des Bundesverdienstkreuzes.
• Harald Weinberg (Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestags
• Katrin Vogler (Die Linke), Geschäftsführerin, Mitglied des Deutschen Bundestags
• Thomas Schmidt, Rechtsanwalt, Mitglied der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ), Generalsekretär der Europäischen Vereinigung von Juristinnen und Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt (EJDM)

Auch der Referent für Menschenrechte und Migration der Evangelischen Kirche in Deutschland, Oberkirchenrat Thorsten Leißer, appelliert an alle Seiten des baskisch-spanisch-französischen Konflikts, “sich ihrer jeweiligen Verantwortung für den Friedensprozess bewusst“ zu sein.

• Erklärung „Auf dem Weg zum Frieden, Respektierung der Rechte der Gefangenen“ vom März 2013 mit den Namen der Erstunterzeichner (PDF) >>

• Oberkirchenrat Thorsten Leißer (EKD, 16.5.2013): „Zeit für weitere Zeichen der Versöhnung“
  

• Auf der Webseite onthepathtopeace.eu findet man die Erklärung und kurze Biographien der ErstunterzeichnerInnen in englischer, französischer, spanischer, deutscher und baskischer Sprache.